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poliWHAT?! Folge 10: Was ist das Europäische Parlament? Wie arbeitet es und wieviel Macht hat es?

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Europa hat gewählt. In der Folge rückt das EU-Parlament nach rechts. Stärkste Fraktion ist weiterhin die Europäische Volkspartei, zu der auch die CDU/CSU gehört. Die Christdemokraten konnten die Anzahl ihrer Sitze um voraussichtlich neun auf 185 steigern. Mit vier zusätzlichen Mandaten gehören auch die EU-kritischen Europäischen Konservativen und Reformer zu den Gewinnern des Urnengangs. Am äußersten rechten Rand des Parlaments konnte die Fraktion Identität und Demokratie die Zahl ihrer Abgeordneten um neun auf 58 steigern. Die Verlierer:innen der Wahl sitzen beziehungsweise saßen auf der linken Seite des Plenarsaals. Am härtesten hat es die Renew Europe Group (-22 Sitze) und die Fraktion der Grünen/Freie Europäische Allianz (-19 Sitze). Vergleichsweise übersichtlich fallen die Verluste der Allianz der Sozialdemokraten (-2 Sitze) und der Linken (-1 Sitz) aus.

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In den EU-Mitgliedsstaaten treten nationale Parteien zur Europawahl an, nach der Wahl schließen sich die gewählten Abgeordneten in der Regel transnationalen politischen Gruppierungen an oder bilden Fraktionen. Aktuell befinden sich 705 Abgeordnete im EU-Parlament, die Anzahl der Sitze soll sich nach der Wahl 2024 jedoch auf 720 erhöhen. Vorläufigen Zahlen zufolge hat die Union die Europawahl 2024 mit 30 Prozent der Stimmanteile gewonnen. Ihr bestes Ergebnis hatte sie im Jahr 1979 mit 49,2 Prozent erreicht. Die SPD ist mit 13,9 Prozent hinter die AfD (15,9 Prozent) zurückgefallen Bei der letzten Wahl wurden die Sozialdemokraten dagegen von den Grünen überholt, die mit 20,5 Prozent ein Rekordergebnis einfuhren. Bei der gestrigen Wahl mussten die Grünen jedoch eine deutliche Schlappe einstecken (11,9 Prozent).

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Die Partei Alternative für Deutschland (AfD) hat bei der gestrigen Europawahl rund 5 Prozentpunkte mehr erhalten als bei der vorangegangenen Wahl im Jahr 2019. Aus welchen politischen Richtungen konnte die AfD jetzt Wähler für sich mobilisieren? Wie die Infografik von Statista auf Basis von ersten Zahlen zu Wählerwanderungen zeigt, haben besonders viele ehemalige Wähler von Union, SPD und FDP jetzt ihre Stimme der AfD gegeben. Bei vormaligen Wählern der Linkspartei und den Grünen fallen die Zugewinne hingegen geringer aus. Die AfD hat ihrerseits viele Menschen an die Gruppe der Nichtwähler verloren. Zudem konnte das erst vor 5 Monaten gegründete Bündnis Sarah Wagenknecht (BSW) 140.000 ehemalige Wähler der AfD von sich überzeugen.

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Bei der gestrigen Europawahl haben in der Gruppe der unter 25 Jährigen besonders große Anteile ihr Kreuz bei der Union (17 Prozent) und der AfD (16 Prozent) gemacht. Für die Grünen haben sich nur 11 Prozent der jüngeren Wähler entschieden – das ist nur noch etwa ein Drittel dessen, was sie in dieser Gruppe bei der vorangegangenen Wahl im Jahr 2019 geholt hatten. Noch schlechter fiel das Ergebnis nur für die SPD, das Bündnis Sarah Wagenknecht (BSW) und die FDP aus. Das zeigt die Statista Infografik mit Daten von Tagesschau.de. Bei der Altersgruppe 60 Plus hingegen führt die Union das Feld mit 39 Prozent klar an. Die SPD liegt hier mit 20 Prozent deutlich vor der AfD, die hier auf 12 Prozent der Stimmenanteile kommt. Grüne, BSW und FDP liegen lediglich im einstelligen Bereich.

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